Corona-Informationen der Landeszahnärztekammer Hessen
Ab dem 23.11.2022 geltende Corona-Schutzmaßnahmen der Hess. Landesregierung in Zahnarztpraxen
Die Hessische Landesregierung hat die Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung novelliert und die Isolationspflicht für mit COVID-19 infizierten Personen im Alltag aufgehoben.
Um weiterhin dem besonderen Schutz von vulnerablen Personengruppen in bestimmten Einrichtungen Rechnung zu tragen, ist ab dem 23.11.2022 weiterhin ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot für Zahnarzpraxen im Falle einer COVID-19-Infektion vorgesehen.
Von dem Verbot werden sowohl niedergelassene Zahnärzte und ihre Angestellten als auch Besucher der Praxis (z.B. Dienstleister) umfasst. Voraussetzung für das Verbot ist eine durch ärztlichen Test, Test eines offizielles Testzentrums oder zugelassenen Antigen-Tests zur Laienanwendung festgestellte Infektion mit COVID-19.
Die Tätigkeit in Zahnarztpraxen ist erst nach Ablauf von fünf Tagen möglich, wenn nachweislich keine ansteckende Infektion mehr vorliegt (negativer professioneller Antigentest oder PCR-Test mit CT-Wert über 30). Das Testergebnis muss dem zuständigen Gesundheitsamt vorliegen. Die Testung darf frühestens am fünften Tag nach der erstmaligen Feststellung erfolgen. Besucher dürfen die Praxis erst nach Ablauf des Zeitraums von fünf Tagen wieder betreten. Ihnen wird dringend empfohlen, den Besuch nur dann vorzunehmen, wenn seit mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht oder zehn Tage seit dem zugrundeliegenden ersten Test vergangen sind.
Personen, die in Gesundheitseinrichtungen tätig sind, haben für die Zeit des Tätigkeitsverbotes Anrecht auf eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes. Erforderlich ist ein geeigneter Nachweis über das positive Testergebnis. Dieser Anspruch besteht auch bei einem positiven Selbsttest, wenn dieser durch einen zeitlich naheliegenden Test mittels Nukleinsäurenachweis (z. B. PCR-Test) glaubhaft gemacht wird. Bei Arbeitnehmern erfolgt die Zahlung durch den Arbeitgeber. Dieser erhält seine Aufwendungen vom Land erstattet. Die Antragstellung erfolgt über ifsg-online.de.
Hinweis: Weiterhin besteht für Patienten und Besucher in Zahnarztpraxen eine Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder vergleichbaren Maske.
Aktualisierung der hessischen Basisschutzcoronamaßnahmenverordnung
Zusätzlich zu den Vorgaben aus dem Infektionsschutzgesetz (FFP2-Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten in Zahnarztpraxen, siehe nachfolgenden Hinweis zu den Regelungen ab 1. Oktober) hat die Landesregierung bis zum 31.12.2022 im Falle eines infizierten Tätigen in Zahnarztpraxen folgendes vorgeschrieben:
Nachweislich mit Corona infizierte Personen dürfen in Zahnarztpraxen eine berufliche Tätigkeit mit Kontakt zu Patientinnen und Patienten erst dann wieder aufnehmen, wenn dem zuständigen Gesundheitsamt ein von einer berechtigten Stelle (z.B. offizielles Testzentrum oder Arzt) durchgeführter
- Nukleinsäurenachweis (bspw. PCR-Test) oder
- Antigentest
vorgelegt wird, dass keine übertragungsrelevante Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus mehr vorliegt (negatives Testergebnis oder Ct-Wert >30).
Die Testung darf frühestens am fünften Tag nach dem Beginn der Isolation erfolgen.
Regelungen ab 1. Oktober 2022 im Zusammenhang mit Masken- und Impfpflicht in Zahnarztpraxen
Maskenpflicht
Patienten und Besucher
Ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 müssen Patienten und Besucher in Zahnarztpraxen FFP2-Masken (oder vergleichbar) tragen. Ausnahmen hiervon gelten nur für folgende Situationen:
- während der Behandlung,
- Kindern, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
- Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können,
- gehörlosen und schwerhörigen Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihren Begleitpersonen.
Beschäftigte
Nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen Beschäftigte ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 in Zahnarztpraxen einen medizinischen Mundschutz oder FFP2-Maske (oder vergleichbar) tragen, sofern die Gefährdungsbeurteilung ergibt,
- dass bei Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern oder
- bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder
- bei gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen
technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichen.
Impfpflicht
Gemäß dem Infektionsschutzgesetz müssen ab dem 1. Oktober 2022 in Zahnarztpraxen tätige Personen drei Immunisierungsereignisse der Praxisleitung nachweisen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat aktuell mitgeteilt, dass bei Personen, die in einer Zahnarztpraxis bereits vor dem 30. September 2022 tätig sind, keine erneute Meldepflicht gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt besteht, wenn lediglich zwei Immunisierungsereignisse nachgewiesen wurden.
Für alle anderen Personenkreise (Neuaufnahme einer Tätigkeit nach dem 30. September 2022, keine zwei nachgewiesenen Immunisierungsereignisse) sind ab dem 1. Oktober 2022 drei Immunisierungsereignisse oder der Nachweis einer medizinischen Kontraindikation für die Impfung gegen COVID-19 zu fordern. Bei einem fehlenden Nachweis ist die Beschäftigung dieser Personenkreise bis zum Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht möglich (nach aktueller Gesetzeslage bis zum 31.12.2022).
Aktualisierte Aushänge zur Maskenpflicht
Aufgrund der ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 geltenden gesetzlichen Regeln zur Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher in Zahnarztpraxen, haben wir unsere bestehenden Aushänge aktualisiert. Nachfolgend finden Sie zwei unterschiedliche Versionen des Aushangs zur Maskenpflicht zum Herunterladen und Ausdrucken.
Impfpflicht von in Zahnarztpraxen tätigen Personen
Alle derzeit geltenden Vorgaben im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen finden Sie unter dem nachfolgenden Link.
Covid-Impfungen durch Zahnärztinnen und Zahnärzte
Mit der Aufnahme der zahnärztlichen Berufsgruppe in die Coronavirus-Impfverordnung zum 25. Mai 2022 besteht die gesetzliche Grundlage für das Impfen durch Zahnärztinnen und Zahnärzte auch in eigener Praxis. Weitergehende Informationen finden Sie in unserem Newsletter von LZKH und KZV Hessen zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in zahnärztlichen Praxen.
Folgende Antragsunterlagen sind an die Landeszahnärztekammer Hessen, Prüfstelle, Rhonestraße 4, 60528 Frankfurt am Main, zu senden:
Weitere Informationen zum SARS-CoV-2-Virus
Weitere Informationen wie detaillierte Arbeitsanweisungen für die Behandlung Corona-positiver Patientinnen und Patienten und die letzte Version unseres Schemas zur Patientenlenkung für den Praxisempfang finden Sie im Zahnärztlichen Qualitätsmanagementsystem der Landeszahnärztekammer Hessen (www.zqms.de). Die Nutzung von ZQMS ist für Mitglieder der LZKH kostenfrei.
Außerdem stehen für Sie folgende Informationen zum Online-Abruf zur Verfügung:
- Statement von BZÄK und KZBV zur Sicherheit zahnärztlicher Behandlungen
- Corona-Sonderseiten der Bundeszahnärztekammer
- Corona-FAQ der Bundeszahnärztekammer
- Hinweise zum Corona-Risikomanagement
- Informationen zur Inanspruchnahme von Schwerpunktpraxen
- Hinweisplakat für die Praxistür